zu gewerblich (Anbieter)

Nutzungsbedingungen (privat)

Herzlich Willkommen bei Blackoutschutz.de! Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die kostenlose Nutzung von „Blackoutschutz.de“ durch registrierte Nutzer (nachfolgend: „Mitgliedschaft“) über das Internet, mobile Dienste, Apps, andere Domains oder Kommunikationswege:

1. Anmeldung und Registrierung, Benutzerkonto

1.1

Die Mitgliedschaft kommt durch unsere Bestätigung deiner Mitgliedschaft zustande.

1.2

Du musst mindestens 18 Jahre und voll geschäftsfähig sein oder mindestens 16 Jahre alt sein und dich mit Zustimmung deiner Erziehungsberechtigten und gesetzlichen Vertreter anmelden.

1.3

Bei der Anmeldung musst du wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben machen. Deine Daten, vor allem Name und Anschrift, musst du im Mitgliedskonto stets aktuell halten. Mehrfache Anmeldungen unter verschiedenen Mitgliedsnamen sind untersagt; eine erneute Anmeldung, wenn wir eine Mitgliedschaft gekündigt und die Neuanmeldung verboten hatten, ist ebenfalls untersagt.

1.4

Die Mitgliedschaft ist persönlich und deine Zugangsdaten darfst nur du selbst verwenden, nicht z.B. auch Familienmitglieder oder Freunde. Du musst die Zugangsdaten zu deinem Benutzerkonto geheim halten. Bitte informiere uns umgehend, wenn du einen Missbrauch feststellst.

2. Laufzeit und Kündigung

Die Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann von dir und uns jederzeit mit sofortiger Wirkung ordentlich gekündigt werden.

3. Nutzung von "Blackoutschutz.de"

3.1

Bei der Nutzung von „Blackoutschutz.de“ verpflichtest du dich, die geltenden gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Das betrifft z.B. den Schutz der Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer oder das Urheberrecht an Fotos.

3.2

„Blackoutschutz.de“ ist kostenlos. Wir übernehmen keine Garantie oder Gewähr für Informationen auf „Blackoutschutz.de“, für Inhalte anderer Nutzer oder für eine bestimmte Verfügbarkeit oder Funktionalität von „Blackoutschutz.de“.

3.3

Wir kontrollieren auf „Blackoutschutz.de“ gespeicherte Inhalte von Nutzern nicht vorab. Wir behalten uns aber vor, sowohl Nutzer als auch ihre Inhalte jederzeit zu sperren oder zu löschen. Dies würden wir insbesondere tun, wenn wir Kenntnis von einem Verstoß gegen geltendes Recht, gegen unsere Netiquette oder gegen unsere Beitrags- und Kommentarrichtlinien in einem Inhalt erhalten. Eine Löschung und / oder Sperrung aus anderen Gründen behalten wir uns ausdrücklich vor. Diese Gründe liegen in unserem Ermessen. Wir sind nicht dazu verpflichtet, die Nutzer über diese Gründe zu informieren.

3.4

Du darfst dein privates Profil bei „Blackoutschutz.de“ nicht für geschäftliche Zwecke, z.B. für das gewerbliche Angebot von Waren oder Dienstleistungen oder Werbung, nutzen. Detaillierte Informationen findest du in dieser Richtlinie. Wenn du „Blackoutschutz.de“ gewerblich nutzen möchtest, benötigst du ein offizielles Anbieterprofil. Informationen dazu findest du in den gewerblichen Nutzungsbedingungen für Anbieterprofile.

3.5

Du bleibst Inhaber deiner Inhalte (z.B. von dir auf „Blackoutschutz.de“ veröffentlichte Fotos, Kommentare oder Beiträge). Wenn an deinem Inhalt ein Schutzrecht besteht (z.B. ein Urheberrecht an einem Foto oder Text), gewährst du uns das Recht, den Inhalt für den Betrieb von Blackoutschutz.de zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht-exklusiv und zeitlich und räumlich unbeschränkt. Soweit hierfür erforderlich, dürfen wir das Nutzungsrecht auch übertragen oder unterlizenzieren.

3.6

An der Struktur und den Funktionalitäten von „Blackoutschutz.de“ sowie deren Bezeichnungen (z.B. Gruppen, Events) und den Datenbanken von „Blackoutschutz.de“ behalten bzw. erwerben bei Fortentwicklung nur wir die ausschließlichen und unbeschränkten Rechte.

4. Änderung der Nutzungsbedingungen

4.1

Mit deiner Zustimmung oder wenn deine Zustimmung nach den folgenden Bestimmungen als erteilt gilt, können wir die mit dir vereinbarten Nutzungsbedingungen anpassen (z.B. bei Einführung neuer Funktionen).

4.2

Wenn wir die Nutzungsbedingungen ändern möchten, teilen wir dir dies mindestens vier Wochen vor dem vorgeschlagenen Wirksamwerden in sog. Textform (also z.B. per E-Mail) mit. Widersprichst du nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang dieser Mitteilung in Textform, gilt deine Zustimmung zur Änderung als erteilt und die Änderungen werden zum angekündigten Zeitpunkt wirksam. Auf diese Folge weisen wir dich in der Änderungsmitteilung besonders hin.

5. Datenschutz

Blackoutschutz.de unterliegt deutschem und europäischem Datenschutzrecht. Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten findest du in unserer Datenschutzerklärung auf unserer Webseite unter blackoutschutz.de/datenschutzbedingungen.

Für eine erfolgreiche Verifizierung benötigen wir lediglich den Nachweis deines Vor- und Nachnamens sowie deiner vollständigen Adresse. Zum Schutz deiner personenbezogenen Daten bitten wir dich bei Übermittlung persönlicher Dokumente (z.B. Rechnung oder Personalausweis), alle anderen, für die Verifizierung nicht relevanten personenbezogenen Informationen zu schwärzen. Dazu zählen z.B. Kundennummern, Personalausweisnummer und ähnliches.

6. Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Wir weisen dich darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

7. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht.

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zu Privat

Nutzungsbedingungen (Anbieter) gewerblich

Willkommen bei Blackoutschutz.de! Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung von „Blackoutschutz.de“ durch registrierte gewerbliche Nutzer (nachfolgend: „gewerbliche Mitgliedschaft“) über das Internet, mobile Dienste, Apps, andere Domains oder Kommunikationswege.

Gewerbliche Nutzer sind Kaufleute, Freiberufler und sonstige Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

Unternehmen, die eine gemeinnützige, nicht-kommerzielle und nicht auf Gewinnerzielung gerichtete Tätigkeit nachweisen, nutzen bitte ebenfalls diese Registrierungsmethode als „Anbieter“. Abweichende AGB des gewerblichen Nutzers gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Dein Ansprechpartner für Blackoutschutz.de ist WDesign, nachfolgend auch „wir“ genannt. Nähere Informationen findest du im Impressum.

1. Anmeldung und Registrierung, Benutzerkonto

1.1

Die Mitgliedschaft kommt durch unsere Bestätigung der gewerblichen Mitgliedschaft zustande.

1.2

Bei der Anmeldung muss der gewerbliche Nutzer wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben machen. Diese Daten und Nachweise, vor allem Name und Anschrift sowie Vertretungsberechtigung, muss er im Mitgliedskonto stets aktuell halten.

1.3

Die natürliche Person, die die Anmeldung vornimmt, muss zur wirksamen Vertretung berechtigt sein und diese auf Aufforderung nachweisen. Diese Person ist der Administrator des gewerblichen Mitgliedskontos.

1.4

Mehrere gewerbliche Anmeldungen unter verschiedenen Mitgliedsnamen, sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung erlaubt; nicht betroffen hiervon ist eine normale Mitgliedschaft (Nutzung als Privatperson) derselben Person, wenn das gewerbliche Mitglied eine natürliche Person ist (z.B. als Einzelkaufmann). Eine erneute Anmeldung, wenn wir eine Mitgliedschaft gekündigt und die Neuanmeldung verboten haben, ist ebenfalls untersagt.

1.5

Die gewerbliche Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und die Zugangsdaten dürfen nur von dem Administrator oder Benutzer verwendet werden, dem bzw. denen sie von uns zugeteilt wurden. Sie sind geheim zu halten. Bitte informiere uns umgehend, wenn du einen Missbrauch feststellst.

2. Übernahme und Verwaltung eines vorhandenen Eintrags

2.1

Teil von „Blackoutschutz.de“ können redaktionell recherchierte und erstellte Einträge mit Informationen über Geschäfte lokaler Gewerbetreibender sein, z.B. mit Informationen zu Adress- und Kontaktdaten, Öffnungszeiten, Fotos und Beschreibungen, Angeboten bzw. Services (nachfolgend: „Eintrag“). Bezieht sich ein solcher Eintrag auf das Unternehmen des gewerblichen Mitglieds, kann das gewerbliche Mitglied nach Bestätigung seiner Mitgliedschaft beantragen, diesen Eintrag zur eigenen Verwaltung und Nutzung als Profil seines Geschäfts zu übernehmen (nachfolgend: „übernehmen“ bzw. „Übernahme“). Ein Eintrag darf nur durch den Inhaber des im Eintrag dargestellten Geschäfts übernommen werden. Wir können hierfür einen Nachweis verlangen und teilen dir mit, sobald dein Antrag auf Übernahme erfolgreich war.

2.2

Ab erfolgreicher Übernahme ist das gewerbliche Mitglied allein verantwortlich für die Inhalte des übernommenen Eintrags. Das gewerbliche Mitglied ist insbesondere verpflichtet, die Inhalte unverzüglich auf Ihre Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit zu prüfen und ggf. anzupassen sowie laufend aktuell zu halten.

2.3

Ein erfolgreich übernommener Eintrag wird auf Blackoutschutz.de mit „Verifiziert“ gekennzeichnet.

3. Laufzeit und Kündigung

3.1

Die Mitgliedschaft läuft auf die jeweils vereinbarte Zeit. Wenn nichts anderes vereinbart ist, verlängert sie sich danach automatisch um dieselbe Zeit (höchstens jedoch um 12 Monate), wenn nicht mit einer Frist von 14 Tagen vor Ablauf in Textform (z.B. per Brief oder E-Mail) gekündigt wird.

3.2

Ist keine andere Laufzeit vereinbart, kann die Mitgliedschaft vom gewerblichen Mitglied und uns jederzeit mit sofortiger Wirkung ordentlich gekündigt werden.

3.3

Das gesetzliche Recht jeder Vertragspartei zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Dieses Kündigungsrecht steht uns insbesondere zu, wenn das gewerbliche Mitglied gegen seine vertraglichen Pflichten nicht nur unerheblich verstößt und den Vorstoß auch nach Abmahnung durch uns fortsetzt oder wiederholt. Wir können auf eine Abmahnung verzichten, wenn diese nach den gesetzlichen Vorschriften nicht erforderlich ist.

4. Zahlungsbedingungen

4.1

Die Erstellung eines Anbieterprofils als Basis für eine gewerbliche Mitgliedschaft ist kostenlos. Alle Preise für gewerbliche Mitglieder verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Übermittlung der Rechnung kann auf elektronischem Weg erfolgen, z.B. per E-Mail.

4.2

Wenn nicht anders vereinbart, sind vereinbarte Zahlungen im Voraus nach Vertragsschluss fällig und sofort zahlbar.

4.3

Bei Zahlungsverzug werden, unbeschadet weitergehender Schadensersatzansprüche, gesetzliche Verzugszinsen und gesetzliche Verzugspauschalen berechnet. Für jede Mahnung wegen Verzugs wird pauschal ein Betrag in Höhe von 5,00 EUR berechnet. Im Falle von Rücklastschriften, die das gewerbliche Mitglied zu vertreten hat, berechnen wir eine Pauschale in Höhe von 20,00 EUR pro Rücklastschrift. Dem gewerblichen Mitglied steht jeweils der Nachweis frei, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist, uns steht der Nachweis eines höheren Schadens frei.

5. Nutzung von „Blackoutschutz.de“

5.1

Bei der Nutzung von „Blackoutschutz.de“ ist das gewerbliche Mitglied verpflichtet, die geltenden gesetzlichen Vorschriften zu beachten und dafür zu sorgen, dass sein Administrator und die eingerichteten Benutzer diese ebenfalls beachten. Das betrifft z.B. den Schutz der Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer sowie das Urheberrecht an Fotos oder Werbung mit elektronischen Nachrichten.

5.2

Wir übernehmen keine Garantie oder Gewähr für Informationen auf „Blackoutschutz.de“, für Inhalte anderer Nutzer oder für eine bestimmte Funktionalität von „Blackoutschutz.de“, es sei denn dies ist vereinbart. Wir gewährleisten eine Verfügbarkeit von „Blackoutschutz.de“ von 99 % auf das Kalenderjahr gerechnet; die Nichtverfügbarkeit innerhalb angekündigter Wartungszeiten bleibt außer Betracht, soweit sie für das gewerbliche Mitglied zumutbar ist.

Wir übernehmen keine Verpflichtung zur Archivierung oder Speicherung von Nachrichten oder sonstigen Inhalten. Für eine eventuell gewünschte Archivierung oder Speicherung von Nachrichten oder sonstigen Inhalten ist das gewerbliche Mitglied selbst verantwortlich.

5.3

Wir kontrollieren auf „Blackoutschutz.de“ gespeicherte Inhalte von Nutzern nicht vorab. Wir behalten uns aber vor, diese jederzeit zu sperren oder zu löschen, insbesondere, wenn wir Kenntnis von einem Rechtsverstoß in einem Inhalt erhalten. Eine Löschung und / oder Sperrung aus anderen Gründen behalten wir uns ausdrücklich vor. Diese Gründe liegen in unserem Ermessen. Wir sind nicht dazu verpflichtet, die Nutzer über diese Gründe zu informieren.

5.4

„Blackoutschutz.de“ darf nicht ohne unsere vorherige Zustimmung für parteipolitische Aktivitäten genutzt werden. Anbieterprofile für pornografische oder sexuelle Angebote sowie Bordelle, Swinger-Clubs o.ä. sind nicht gestattet. Ebenso darf ohne unsere vorherige Zustimmung keine Werbung für Dritte auf „Blackoutschutz.de“ gemacht werden, egal ob kostenlos, gegen Vergütung oder für eine sonstige Gegenleistung.

5.5

Das gewerbliche Mitglied bleibt Inhaber seiner Inhalte (z.B. von ihm auf „Blackoutschutz.de“ veröffentlichte Fotos, Kommentare oder Beiträge). Wenn an einem solchen Inhalt ein Schutzrecht besteht (z.B. ein Urheberrecht an einem Foto oder Text), gewährt das gewerbliche Mitglied uns das Recht, den Inhalt für den Betrieb von Blackoutschutz.de zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht-exklusiv und zeitlich und räumlich unbeschränkt. Soweit hierfür erforderlich, dürfen wir das Nutzungsrecht auch übertragen oder unterlizenzieren.

5.6

An der Struktur und den Funktionalitäten von „Blackoutschutz.de“ sowie deren Bezeichnungen (z.B. bei Locations, Events) und den Datenbanken von „Blackoutschutz.de“ behalten bzw. erwerben bei Fortentwicklung nur wir die ausschließlichen und unbeschränkten Rechte.

5.7

Bitte beachte, dass der Funktionsumfang einer gewerblichen Mitgliedschaft von dem einer normalen Mitgliedschaft (Nutzung als Privatperson/Gast) abweichen kann.

6. Änderung der Nutzungsbedingungen

6.1

Mit der Zustimmung des gewerblichen Mitglieds oder wenn seine Zustimmung nach den folgenden Bestimmungen als erteilt gilt, können wir die vereinbarten Nutzungsbedingungen anpassen (z.B. bei Einführung neuer Funktionen).

6.2

Wenn wir die Nutzungsbedingungen ändern möchten, teilen wir dies mindestens vier Wochen vor dem vorgeschlagenen Wirksamwerden in sog. Textform (also z.B. per E-Mail) mit. Widerspricht das gewerbliche Mitglied nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang dieser Mitteilung in Textform, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt und die Änderung wird zum angekündigten Zeitpunkt wirksam. Auf diese Folge weisen wir in der Änderungsmitteilung besonders hin.

7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

7.1

Sämtliche Erklärungen müssen in Textform (z.B. E-Mail, E-Formulare auf der Webseite) erfolgen.

7.2

Gerichtsstand ist 91126 Schwabach, wenn das gewerbliche Mitglied Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Sitz oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Sitz, Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

7.3

Es gilt deutsches Recht.

8. Datenschutz

„Blackoutschutz.de“ unterliegt deutschem und europäischem Datenschutzrecht. Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten findest du in unserer Datenschutzerklärung.

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